Satzungen und Rechtsvorschriften

Satzungen

Am 01.01.2002 hat die DM ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel verloren. An die Stelle der bisherigen DM-Beträge sind ab diesem Zeitpunkt in allen Rechtsvorschriften Euro-Beträge getreten, die sich aus dem offiziellen Umrechnungskurs von 1,95583 DM ergeben; eine förmliche Änderung des Ortsrechts ist nicht erforderlich (Art. 14 der Verordnung -EG-Nr. 974/98- des Rates vom 03.05.1998 über die Einführung des Euro; ABI.EG Nr. L 139 S.1).

Noch nicht geänderte Rechtsvorschriften werden bei zukünftigen sonstigen Änderungen angepasst. Die Satzungen sind in der zur Zeit der Verabschiedung gültigen Rechtschreibung geschrieben.

  • Stadtreiniger

    Abfallwirtschaft‐ und -gebührensatzung

    Satzung der Abfallwirtschaft im Gebiet der Stadt Kassel vom 25. Juni 2012 in der Fassung der zweiten Änderung vom 15. Dezember 2014
  • Stadtreiniger

    Winterdienstsatzung

    Satzung über die Einschränkung der Straßenreinigung im Winter vom 10. Dezember 2001 in der Fassung der ersten Änderung vom 9. Dezember 2013.
  • Stadtreiniger

    Straßenreinigungs‐ und ‐gebührensatzung

    Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel vom 16. Dezember 1991 in der Fassung der Fünfzehnten Änderung vom 20. Juli 2015.

Weitere Informationen zu Rechtsvorschriften finden Sie auf den Seiten des  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (Öffnet in einem neuen Tab) (BMU).